Info 060
Landtag und Landesregierung
22. Mai 2010
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
zunächst eine Richtigstellung zur vorigen Info 059:
Die Änderungen des NÖ Musikschulplans, der unter anderem die geplante Erwachsenenregelung ab nächstem Schuljahr enthält, wird nicht vom NÖ Landtag, sondern von der NÖ Landesregierung beschlossen, da es sich beim NÖ Musikschulplan nicht um ein Gesetz, sondern um eine Verordnung handelt.
Die Sitzungen der NÖ Landesregierung finden laut Auskunft des Bürgerbüros üblicherweise jeden Dienstag vormittag statt. Da die Bürgerbegutachtung des Entwurfs der Änderungen des NÖ Musikschulplans noch bis 3. Juni 2010 läuft (siehe Info 056), wäre somit der erste potentielle Termin für eine diesbezügliche Beschlussfassung am 8. Juni 2010 - je nach Menge und Inhalt der einlangenden Stellungnahmen beziehungsweise je nach Dauer von deren Bearbeitung, die laut Auskunft des Bürgerbüros durch die Abteilung Kunst & Kultur (Dr. Angela Apel, zuständig für Rechtsangelegenheiten und Erwachsenenbildung) erfolgt...
NÖ LANDTAG: http://www.landtag-noe.at/
NÖ LANDESREGIERUNG: http://www.noe.gv.at/Politik-Verwaltung/Landesregierung.html
BÜRGERBEGUTACHTUNG: http://www.noe.gv.at/Politik-Verwaltung/Landesverwaltung/Buergerbegutachtung-grundlegende-Informationen.html
KUNST & KULTUR: http://www.noe.gv.at/kultur-freizeit/kunst-kultur/ansprechpersonen.html
Ergänzend zur Info 059 über die letzte Landtagssitzung eine Stellungnahme des Klubobmanns der SP NÖ, Mag. Günther Leichtfried, zum Thema Musikschulen vom 19. Mai 2010:
Auch das Thema Musikschulen wurde von Leichtfried angesprochen. Hiezu hielt der Klubobmann fest, dass die Studie „Arbeitsplatz Musikschule" ergeben habe, dass „die Lehrverpflichtung der MusikschullehrerInnen derzeit keiner zusätzlichen Diskussion" bedürfe und keine Erhöhung der Lehrverpflichtung durchzuführen sei. Einem Antrag der Freiheitlichen Partei Niederösterreich (FP NÖ) auf Einführung zusätzlicher Kontrolleure werde man - gemeinsam mit der VP NÖ - nicht zustimmen.
http://www.noe.gv.at/presse/presse/pressearchiv-suche/90717_landtag.wai.html
Zuletzt das Protokoll der 25. Landtagssitzung am 20. Mai 2010 zum Download:
PROTOKOLL: http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/NLK/LANDTAG20100520.doc
TAGESORDNUNG: http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/sitzungen/17-gp/2009-10/25-si.htm
SITZUNGSBERICHTE: http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/sitzungen/17-gp/2009-10/2009-10.htm
Mit freundlichen Grüßen,
Martina Glatz
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Infonetzwerk NÖ Musikschullehrer/innen
www.noe-musikschulinfo.net
noe-mslehrer@gmx.at
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