Info 108
profil : Bedarfszuweisungen an Gemeinden
10. Mai 11
Liebe KollegInnen,
der folgende profil-Artikel war leider nicht im Internet zu finden und die eingescannte Datei ist zu groß zum Verschicken mittels Newsletter-Mail, steht aber auf der Infonetzwerk-Homepage zum Download oder Nachlesen bereit:
Darin geht es um die Verteilung der sogenannten Bedarfszuweisungen vom Land an die NÖ Gemeinden. Hier einige Zitate:
"Rote Gemeinden bekommen um ein Drittel weniger Geld als schwarze."
"Dabei betteln sie nicht um Landesgelder. Was sie wollen, sind Steuereinnahmen, die der Bund im Rahmen des Finanzausgleichs an die Länder weiterreicht, damit diese sie unter den Kommunen verteilen. [...] Wie diese Bedarfszuweisungen vergeben werden, obliegt den Ländern."
"Gelder werden verteilt, als kämen sie vom Nikolaus."
"Die Angst, beim nächsten Geldregen abseits zu stehen, stellt Bürgermeister ruhig."
"Vor zwei Monaten verabschiedete der Kongress der Regionen einen Berichts des Europarats. Dieser nimmt die Demokratie auf kommunaler Ebene unter die Lupe. In deutlichen Worten rügt er die Intransparenz und finanzielle Abhängigkeiten und empfiehlt, den Föderalismus auf neue Beine zu stellen."
"Das ist Pröllistan. Mit Demokratie hat das nichts zu tun."
MfG Katharina Rosenberger
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Infonetzwerk NÖ Musikschullehrer/innen
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