Info 074
Bericht von der Landtagssitzung vergangenen Mittwoch
21. Juni 2010
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ergänzend zu den Infos 071 und 073 übermittle ich beiliegend das Protokoll zur Budgetsitzung vom 16. Juni 2010, zitiert nach bzw. heruntergeladen von der Landtags-Homepage:
http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/sitzungen/tagesordnung/tagesordnung01.htm
Das Thema Musikschulen ist enthalten in der:
"G r u p p e 3 - Kunst, Kultur und Kultus
Berichterstatter: Abg. Doppler - ÖVP
Redner:
Abg. Adensamer - ÖVP
Abg. Weiderbauer - Grüne
Abg. Sulzberger - FPÖ - mit Abänderungsantrag
Abg. Maier - ÖVP
Abg. Weiderbauer - Grüne
Abg. Ing. Huber - FPÖ - mit Resolutionsantrag
Abg. Mag. Renner - SPÖ
Abg. Kasser - ÖVP
Abg. Waldhäusl - FPÖ
Abg. Edlinger - ÖVP
Abstimmung:
Abänderungsantrag Abg. Sulzberger abgelehnt: Zustimmung FPÖ, Ablehnung ÖVP, SPÖ, Grüne;
Gruppe 3 – 31200, 31230, 32204, 32208, 32402, 32500, 36000; 36310, 36311, 38100, 38199 – angenommen: Zustimmung ÖVP, Ablehnung SPÖ, FPÖ, Grüne;
Gruppe 3 – übrige Ansätze – angenommen: Zustimmung ÖVP, SPÖ, Ablehnung FPÖ, Grüne;
Resolutionsantrag Abg. Ing. Huber betreffend Sicherung der Erwachsenenbildung an den NÖ Musikschulen abgelehnt: Zustimmung FPÖ, Grüne, Ablehnung ÖVP, SPÖ."
WORD-DATEI IM ANHANG S. 20-22
Nachfolgend außerdem Links zu Mitschnitten der Live-Übertragung von Reden einiger Abgeordneter, in denen die Themen Musikschulen und Erwachsenenregelung erwähnt wurden:
LAbg. Emmerich Weiderbauer (Grüne)
http://niederoesterreich.gruene.at/personen/emmerich_weiderbauer/
http://www.netzwerk.oberwalder.info/content/Anlagen/074/Abg-Weiderbauer.mp3
LAbg. Ing. Martin Huber (FPÖ)
http://www.fpoe-noe.at/landtagsklub/abgeordnete/
http://www.netzwerk.oberwalder.info/content/Anlagen/074/Abg-Huber.mp3
LAbg. VBgm. Mag. Karin Renner (SPÖ)
http://www.karin-renner.at/
http://www.netzwerk.oberwalder.info/content/Anlagen/074/Abg-Renner.mp3
LAbg. Bgm. Anton Kasser (ÖVP)
http://www.toni-kasser.at/
http://www.netzwerk.oberwalder.info/content/Anlagen/074/Abg-Kasser.mp3
Der Resolutionsantrag des Abgeordneten Ing. Huber (zitiert nach seiner Rede - sh. oben):
"Der Hohe Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert, die geplante Änderung des NÖ Musikschulplanes zurückzustellen, und die Erwachsenenbildung an den niederösterreichischen Musikschulen, wie im Musikschulgesetz vorgesehen, zu sichern."
...dem sich auch der Abgeordnete Weiderbauer angeschlossen hat, wurde aufgrund nicht ausreichender Mehrheit der Stimmen der FPÖ und der Grünen abgelehnt.
Mit freundlichen Grüßen,
Martina Glatz
--
Infonetzwerk NÖ Musikschullehrer/innen
www.noe-musikschulinfo.net
noe-mslehrer@gmx.at
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