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Info 155

Landtags-Anfrage

12. Mai 2012

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die beiliegende Anfrage des grünen Abgeordneten Weiderbauer an den Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka betreffend Nutzen und Transparenz ausgelagerter Landes-Aufgaben und Beratungsleistungen im NÖ Musikschulwesen und bestehend aus 23 Einzelfragen zum Musikschulmanagement NÖ, der Musikkultur NÖ und der Kultur.Region.Niederösterreich GmbH...

http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVII/11/1173/1173A.pdf

...wurde kürzlich von Landeshauptmann-Stellvertreter Mag. Wolfgang Sobotka wie folgt beantwortet:

"Die Fragen 1. bis 23. liegen nicht in meinem Zuständigkeitsbereich."

http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVII/11/1173/1173B.pdf

Quelle:
Landtags-Homepage
(Landtagsvorlagen - Anfragen 2012)

http://www.landtag-noe.at/service/politik/landtag/LVXVII/11/1173/1173.htm

Wenn der Vorsitzende des Musikschulbeirats, der laut Musikschulgesetz die Aufgabe hat, den Musikschulplan zu erarbeiten (eine Verordnung des Landes, in der u.a. allgemeine Förderkriterien und die Anzahl der geförderten Wochenstunden jeder Musikschule festgelegt werden), nicht zuständig ist für Fragen zur Auslagerung der finanziellen und administrativen Abwicklung der Fördervergabe: In wessen Zuständigkeitsbereich könnte die Beantwortung dieser Anfrage dann fallen? Hat jemand eine Idee? Wie bewertet ihr diese Landtags-Korrespondenz im Hinblick auf die aktuelle bundesweit geführte Transparenz-Debatte? - Bitte um Weiterleitung übers Infonetzwerk und um Diskussion im Musikschullehrer-Forum:

http://414971.forumromanum.com/member/forum/forum.php?action=std_tindex&USER=user_414971&threadid=2

Mit freundlichen Grüßen,
Martina Glatz
0664 / 614 53 70
martina.isabel.glatz@gmail.com

P.S. des Infonetzwerks:
Zuständigkeitsbereiche der Regierungsmitglieder:
http://www.noe.gv.at/Politik-Verwaltung/Landesregierung/Zustaendigkeiten.html
MfG Katharina Rosenberger

--

Infonetzwerk NÖ Musikschullehrer/innen
www.noe-musikschulinfo.net
noe-mslehrer@gmx.at

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